In der Fallstudie zum Thema Maßregelvollzug ging es um eine praktische Erprobung von Risk Governance Elementen am Beispiel der forensischen Psychiatrie. Das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch das Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familien und Frauen (MASGFF), behandelt an 3 Standorten psychisch kranke bzw. suchtkranke Straftäter. Das Thema Sicherheit bzw. der Umgang mit Risiken im sog. „Maßregelvollzug“ gerät unregelmäßig in die öffentliche Debatte, vor Allem in Folge „besonderer Vorkommnisse“, das kann z.B. eine spektakuläre Flucht oder eine er-neute Straftat in der Phase von Vollzugslockerungen sein.

Ziele und Ergebnisse

Aus Sicht des MASGFF eröffnete sich durch die Teilnahme der forensischen Kliniken am MIDIR-Projekt die Chance, mit einer „wissenschaftlichen Brille“ einen Blick von außen auf das Risikomanagement im Maßregelvollzug (MRV) in Rheinland-Pfalz zu werfen.

Insgesamt hat die Fallstudie die Entwicklung von Ideen und gemeinsamen Standards für ausgewählte Risiko- bzw. Sicherheitsthemen und die Definition offener Fragen und zukünftiger Aufgaben gefördert. Gleichzeitig wurden Grenzen einer Standardisierung und notwendige Spielräume für Einzelfallentscheidungen beleuchtet.

Ein Lenkungskreis koordinierte und unterstützte die Fallstudie. Hier waren Entscheidungsträger aus den an der Fallstudie beteiligten Institutionen eingebunden (d.h. Ministerium, Landesamt und drei forensische Kliniken). Die MIDIR-Partner iku GmbH und Universität Dortmund begleiteten die Aktivitäten. Die inhaltliche Arbeit am MIDIR-Konzept und an exemplarischen Risk Governance Themen erfolgte in zwei Projektgruppen:

• Die Projektgruppe „Therapie“ befasste sich mit dem Thema forensische Nachsorge und behandelte in diesem Zusammenhang auch das voraus gehende Lockerungs- und Entlassungsmanagement.
• Die Projektgruppe „Informationspolitik“ beschäftigte sich mit Information und Dialog – in ruhigen Zeiten und bei besonderen Vorkommnissen. Die Beteiligten verbschiedeten „Leitlinien für die Informationspolitik“.

Mit den gewonnenen Erkenntnissen konnte das MIDIR-Konzept qualifiziert werden.

Eine Broschüre "Therapie schafft Sicherheit - Maßregelvollzug in Rheinland-Pfalz - Antworten auf Fragen von Bürgerinnen und Bürgern" wurde realisiert. Sie ist direkt im Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz zu beziehen:

Broschürentelefon: +49-(0)6131-162016.

Der Bericht zur Fallstudie liegt in englischer Sprache vor und kann unter Downloads heruntergeladen werden.